Hannover und unser lebens- und liebenswerter Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld hat die Wahlalternative zur Kommunalwahl am 11.09.2016.
Du entscheidest! Gemeinsam für eine soziale, ökologische und demokratische Stadt und Region Hannover.
4 gewinnt.
Deine Stimmen für DIE LINKE. – Karsten Plotzki Spitzenkandidat für den Rat im Wahlbereich 4 (Buchholz-Kleefeld) und die Regionsversammlung im Wahlbereich 4 (Hannover-Nordost).
Der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld hat mit den Stimmen von SPD und Grünen eine öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Kleingartenkonzept der Landeshauptstadt und dessen Auswirkungen auf die Kleingartenkolonien im nördlichen Teil von Kleefeld und Groß-Buchholz abgelehnt. Die Linksfraktion beantragte diese Informationsveranstaltung in räumlicher Nähe zu den von den Umstrukturierungen betroffenen Kleingärten des KGV Kleefeld e.V. und der Sportanlage des TUS Kleefeld. Vereinsmitglieder und Einwohner/innen sollten dazu durch die Presse sowie Aushänge in den Kleingartenkolonien und im Sportverein eingeladen werden.
Die Veranstaltung sollte die betroffenen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner detailliert über die im Kleingartenkonzept geplanten Maßnahmen im Stadtbezirk informieren und Raum zur Diskussion zu möglichen Alternativen geben. „Den Einwohnerinnen und Einwohnern wurde jede Beteiligungsmöglichkeit genommen“, muss LINKEN-Bezirksratsherr Karsten Plotzki feststellen. „Dieses Vorgehen entspricht überhaupt nicht meiner Vorstellung von einer bürgernahen Kommunalpolitik.“ Umweltdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette (Grüne) machte im Bezirksrat klar, dass mit dem vom Rat verabschiedeten Wohnkonzept 2025 der Rahmen für das Wachstum der Stadt schon beschlossen worden sei.
„Das dem Bezirksrat nur zur Kenntnisnahme vorgestellte Kleingartenkonzept dient offenbar nur noch dazu, weiteres Bauland zu gewinnen“, kritisiert Karsten Plotzki. „Die rot-grüne Ratsmehrheit hat ihr Wahlversprechen und ihren Koalitionsvertrag von 2011 schon gebrochen, keine Kleingärten für Bauland platt zu machen.“
Die Linksfraktion fordert wie zur Expo 2000 eine Bürgerbefragung über die Folgen der weiteren Versiegelung von öffentlichen Grünanlagen und Kleingartenflächen zugunsten eines ungebremsten Wachstums der Stadt. Fraktionsvorsitzende Irene Hagen (Linke), selbst Kleingartenpächterin in einer Kolonie in Kleefeld, ist entsetzt: „Hier sollen gut funktionierende Strukturen zerstört werden. Wir haben keine Leerstände und sehen auch nicht die Notwendigkeit, einen einzigen Garten herzugeben. Bei uns in den Kleingartenkolonien funktioniert das Miteinander. Hier fühlen sich junge Familien und viele Migrantinnen und Migranten wohl und nutzen die Gärten auch zur Erholung.“
Und die Linksfraktion im Rat der Stadt Hannover vertritt folgende Position:
Von Marcel Schwarzenberger
Ungemach droht auch im Kleingartenverein Waldfrieden in Groß-Buchholz: Pächter des sogenannten Grabelands müssen weichen, sobald der benachbarte Medical Park erweitert wird.
Buchholz-Kleefeld. Es gibt 110 Hektar städtisches Gartenland im Stadtbezirk. Ein schönes Stück davon verwaltet der Kleingartenverein Kleefeld. In einigen Jahren wird sich das ändern, wenn das frisch aufgelegte Kleingartenkonzept der Stadt greift – und die Kleefelder viele Parzellen verlieren werden. Gebäude werden dort stehen, wo es heute grünt und blüht. „Bitte lasst uns, wo wir jetzt sind“, bat der stellvertretende Vereinschef Mike Kuntke in der jüngsten Sitzung des Bezirksrats Buchholz-Kleefeld. Umweltdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette hatte zuvor klargestellt, warum die Stadt dieser Bitte wohl nicht entsprechen wird. „Hannover wächst, und wir müssen für Menschen Wohnraum schaffen.“
Das Konzept ist ein Kompromiss zwischen Tegtmeyer-Dettes Dezernat und dem Bezirksverband der Kleingärtner Hannovers. Es soll einen jahrelang schwelenden Streit beilegen, der 2013 mit der städtischen Wohnungsbauplanung einen Höhepunkt fand. Die Stadt braucht Wohnungen für Tausende Zuzügler, die Jahr für Jahr nach Hannover kommen. Das kostet Fläche, einen Teil davon sollen Gartenkolonien liefern. Derzeit sollen es über 800 Parzellen sein, die für Wohnungsbau freigegeben werden könnten. Hinzu kommen Flächen, die für gewerbliche und andere Nutzungen gebraucht werden, in Groß-Buchholz unter anderem für die geplanten Erweiterungen der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) und des Medical Parks. In den nächsten Jahren sollen beide Einrichtungen wachsen, auf Kosten von benachbartem Gartenland.
Das Kleingartenkonzept wird in den kommenden zehn Jahren umgesetzt. Die Stadt will 30 Millionen Euro investieren, um aus Kolonien Bauland zu machen. Betroffene Pächter werden mit Geld und einem Ersatzgarten entschädigt. Große Gärten mit mehr als 1000 Quadratmetern sollen geteilt werden, um Ersatzflächen zu schaffen. Aber auch neue Parzellen will die Verwaltung ausweisen. In Buchholz-Kleefeld sind dafür nur am Weidetor zusätzliche Flächen geplant, alle anderen Standorte liegen über Hannover verstreut.
Auch im Kleingartenverein Kleefeld fürchtet man, dass es Alternativen nur weit entfernt gibt – wenn überhaupt. „Uns werden die Gärten weggenommen“, kritisierte Heidelore Njie, die 2013 mit Gleichgesinnten rund 8000 Unterschriften für den Erhalt der Kolonien sammelte. „Große, teilbare Parzellen haben wir kaum.“ Ihr Garten liegt nah am Gelände des Turn- und Sportvereins Kleefeld. In der Nachbarschaft gibt es sogenanntes Grabeland, also von der Stadt verpachtetes Land, das irgendwann einmal bebaut wird. Das seien größere Parzellen, deren Pächter auch wüssten, dass sie das Areal aufgeben müssten, sagte Njie.
Anders die klassischen Kleingärtner in den Parzellen des Kleingartenvereins Kleefeld, dessen Geschichte gut 100 Jahre zurückreicht. Rund 570 Parzellen in sechs Kolonien umfasst der Verein. Vier Kolonien müssen Parzellen abgeben, wenn die geplanten Wohnbauvorhaben verwirklicht werden, darunter an der Schweriner Straße, nördlich der Lathusenstraße und am Klaus-Bahlsen-Weg. Hinzu kommen über 80 Grabeland-Parzellen, die weichen müssen, wenn die MHH erweitert wird. Auch der Groß-Buchholzer Verein Waldfrieden dürfte Kleingärten verlieren, wenn der Medical Park ausgebaut wird.
Linke will Alternative diskutieren
Nicht weniger Kleingärten als jetzt solle es künftig geben, sagte Umweltdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette dem Bezirksrat Buchholz-Kleefeld. Deshalb wolle die Stadt ja das Gartenland neu strukturieren. Eine Liste, welche Parzellen betroffen sind, gibt es noch nicht. „Es fehlen noch städtebauliche Pläne.“
Die rot-grüne Bezirksratsmehrheit lehnte deshalb einen Antrag der Linken ab, schon im Juni einen Bürgerdialog zum Thema zu starten. Die CDU schlug sich auf die Seite der Linken. Die will auf Ratsebene noch einen Vorstoß machen: Dort will die Linksfraktion eine Untersuchung anregen, ob zusätzlicher Wohnraum auch dadurch geschaffen werden kann, dass bestehende Gebäude aufgestockt und Wohnquartiere verdichtet werden – um so öffentliche Grünflächen sowie Kleingärten zu erhalten.
Von Andreas Schinkel
Die Kleingärtner in Buchholz-Kleefeld und in anderen Stadtbezirken müssen eine bittere Pille schlucken: Etliche Parzellen werden von der Stadtkarte gestrichen. Gärten, die mehrere Generationen im Familienbesitz waren, in denen Kinder einen Teil ihres Lebens verbracht haben, müssen geräumt werden. Das ist für viele Kleingärtner schwer zu verkraften. Da kann die Stadt Hannover noch so viele gute Gründe aufzählen, etwa die Wohnungsknappheit ins Feld führen oder den Hinweis auf Ersatzparzellen bringen. Kleingärten sind mehr als bloße städtische Grundstücke, die je nach Bedarf unterschiedlich genutzt werden können. Das Herz hängt an den Gärten, und das muss der Verwaltungsspitze klar sein. Daher sollte die Stadt jetzt rasch mehr Fakten auf den Tisch legen. Die Kleingärtner haben ein Recht darauf zu erfahren, wann genau ihnen die Kündigung droht. Die Stadt sollte exakt angeben, welche Kleingärten betroffen sind. Ansonsten beginnt der mühsam ausgehandelte Kleingarten-Kompromiss zu bröckeln.
Quelle: HAZ Stadt-Anzeiger Ost, 19.05.2016, Seite 1
Quelle: Hannoversches Wochenblatt Ost, 18.05.2016, Artikel von B. Triller auf Seite 7.
DIE LINKE hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Bezirksrat, Rat und die Regionsversammlung, die am 11. September neu gewählt werden, aufgestellt. Die Liste für den Bezirksrat Buchholz-Kleefeld führt die bisherige LINKEN-Fraktionsvorsitzende Irene Hagen an. Sie arbeitet als pädagogische Mitarbeiterin an einer Grundschule in Kleefeld und will sich auch zukünftig vor allem für die Belange von Kindern, Jugendlichen und Familien im Stadtbezirk einsetzen. Auf Listenplatz 2 kandidiert Karsten Plotzki. Der 45-jährige Sozialpädagoge und bisherige stellv. Fraktionsvorsitzende im Bezirksrat kämpft seit Jahren aus sozialen und ökologischen Gründen für den stadtweiten Erhalt der Kleingartenflächen. Auf den weiteren Listenplätzen folgen Anna Teichmann (Ergotherapeutin), Martin Teicher (Dipl. Geograph) und Eike Hagen (Sozialassistent).
Den Wahlkreis 4 (Buchholz-Kleefeld) für den Rat der Landeshauptstadt führt Karsten Plotzki an, der auch auf Listenplatz 1 für den Regionswahlbereich 4 Hannover-Nordost kandidiert. Irene Hagen wurde für die Regionsversammlung auf Listenplatz 1 im Regionswahlbereich 5 Hannover-Südost aufgestellt.
Wer die Kandidatinnen und Kandidaten persönlich kennenlernen und im Wahlkampf unterstützen möchte, ist herzlich eingeladen, am Mittwoch, 18. Mai um 19 Uhr an der öffentlichen Parteiversammlung im MTV Groß-Buchholz in der Rotekreuzstraße 25 teilzunehmen.
• Erhalt der Kleingartenflächen, vor allem auf den wertvollen Böden im nördlichen Kleefeld und in Groß-Buchholz. Weder dürfen die Pächter/innen aus ihren Kleingärten vertrieben werden noch die Fußballer/innen des TUS Kleefeld ihren Sportplatz verlieren.
• Bau von deutlich mehr Sozialwohnungen um dem Mangel an preiswertem Wohnraum zu begegnen. Förderung von seniorengerechten und barrierefreien Wohnungen.
• Überfälliger Neubau einer Grundschule in Groß-Buchholz.
• Sanierung und Ausbau der Schulen, Kitas, Horte, Bibliotheken und Jugendeinrichtungen plus mehr Personal – gerade auch vor dem Hintergrund einer wachsenden Bevölkerung im Stadtbezirk.
• Abschließende Sanierung des Annabades, des Spielpark Roderbruch und der Sportanlagen.
• Einrichtung eines Bürgeramtes oder von Bürgerbüros in den Stadtteilbibliotheken.
• Schaffung eines soziokulturellen Stadtteilzentrums in Kleefeld.
• Mehr Sicherheit durch Rund-um-die-Uhr-Besetzung der Polizeistation in Kleefeld.
• Weitere Hundeauslaufflächen ohne Leinenzwang, etwa im Heideviertel.
• Flächendeckende Tempo-30-Zonen vor Schulen, Kitas und Einrichtungen der Seniorenbetreuung.
• Verminderung des Durchgangsverkehrs im Stadtbezirk, vor allem auf der Berckhusenstraße und Misburger Straße.
• Deutliche Verkürzung langer Wartezeiten an Ampeln für Radler/innen und Fußgänger/innen.
• Barrierefreie Bushaltestellen.
• Ladestationen für Elektro-Fahrräder; mehr Fahrradabstellanlagen schaffen.
• Halt für Regionalzüge an der Karl-Wiechert-Allee.
• Intermodalität – die „Verkettung von Verkehrsmitteln“ fördern.
Kleingärten sichern. Einwohnerantrag unterstützen! Direkte Demokratie fördern.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Liebe Freundinnen und Freunde,
in welchem Wahlprogramm zur Kommunalwahl am 11.09.2011 steht folgender Satz?
„Buchholz-Kleefeld. Ein Platz zum Erholen. Wir wollen einen Stadtbezirk, der mit seinen zahlreichen Grünflächen weiterhin einen hohen Erholungswert bietet. Dazu gehören für uns auch die Kleingartenanlagen: Sie stärken die Gemeinschaft, steigern den Erholungswert in den Stadtteilen und prägen das Stadtbild. Sie dürfen nicht als Reserveflächen für die Forstwirtschaft oder für Bauvorhaben dienen. Entsprechenden Vorhaben werden wir eine klare Absage erteilen.“
In dem Wahlprogramm der SPD-Fraktion Buchholz-Kleefeld!
Und im Rot-Grünen Rats-Arbeitsprogramm steht wortwörtlich:
„Kleingärten und Kleingartenanlagen:
SPD und Grüne vereinbaren, die vielfältigen Kleingärten und Kolonien zu erhalten. Ausgewiesene Kleingartenanlagen sind kein Bauerwartungsland.
• Kleingartenanlagen sollen verstärkt in die öffentliche Grün- und Freiflächenplanung eingebunden werden.
• Der Unterstützungsfonds für GeringverdienerInnen soll weitergeführt werden, damit die Übernahme eines Kleingartens nicht an hohen Abstandsforderungen scheitert.
• SPD und Grüne wollen eine weitere interkulturelle Öffnung des Kleingartenwesens z.B. nach dem Vorbild der internationalen Stadtteilgärten.
Arbeitsprogramm für die Ratsperiode 2011 – 2016
Und zum Stadtklima:
• Um den Erhalt von Frischluftschneisen sicher zu stellen, soll die Verwaltung eine
„Konflikt- und Lösungskarte“ für die Bebauungsplanung vorlegen.“
Dem kann ich nur zustimmen… doch was ist passiert?
Zwischenzeitlich wurde mit Rot-Grüner Ratsmehrheit ein dem guten Ansinnen entgegenstehendes Wohnflächenkonzept 2025 durch gewunken und nun sollen wir Bezirksratspolitiker das den Bürgerinnen und Bürgern und Gartenfreundinnen und Gartenfreunden vermitteln und möglichst geräuschlos in Planungsrecht umsetzen. Die Bürgerinnen und Bürger sind mal wieder nicht im Vorfeld eingebunden worden.
Soll das so weiter gehen? Ich meine NEIN!
Die KleingärtnerInnen, Ihre Interessen und Bedürfnisse müssen Teil kommunaler Daseinsvorsorge sein.
Sie nehmen mit ihren Vereinen und Verbänden wichtige natur-, umwelt-, boden- und landschaftsschützende Funktionen wahr. Ihr positives soziales und ökologisches Wirken, ihre landschafts- und stadtgestaltende Rolle sind meines Erachtens hoch zu schätzen. Damit sind sie zugleich ein Mitgestalter, ein Träger kommunaler Daseinsvorsorge.
Die Kommunen haben dafür Sorge zu tragen, dass der Charakter der Kleingartenanlagen als Teil des öffentlich zugänglichen Grüns bewahrt wird und daß diejenigen Kleingärtner, die Eigentum an ihrer Parzelle bzw. ein Erbbaurecht erworben haben, in die Anlage integriert bleiben. Die Privatisierung und kommerzielle Verwertung des Bodens hat eine solche Dimension erreicht, dass die Entwicklung des Gemeinwesens, die ökologische Stadt- und Regionalentwicklung, zunehmend behindert wird. Auf Grund der strukturellen gesellschaftlichen Wandlungen ist der städtebauliche, ökologische und soziale Stellenwert des Kleingartens immer bedeutender. Nach Forschungsergebnissen des Bundesministeriums für Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) betreut vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) werden die Kleingartenanlagen in den Städten dringender denn je benötigt.
Der Kleingarten hat in Deutschland eine mehr als hundertjährige Tradition.
Sein ursprünglicher Sinn lag im Armengarten, der es den sozial schwächeren Bevölkerungsschichten ermöglichen sollte, ihre Ernährung zu sichern bzw. zu verbessern und durch körperliche Betätigung im Freien ihre Gesundheit zu fördern.
In Notzeiten, vor allem in Nachkriegszeiten, hat sich der Armengarten bewährt. Heute dominieren die Funktionen des Kleingartens als wesentlicher Teil der grünen Lungen der Ballungsräume und als spezifischer Raum des sozialen Ausgleichs und der Stärkung des sozialen Friedens.
Um ihre ökologisch – soziale Funktion erfüllen zu können, müssen Kleingartenanlagen auf Dauer angelegt sein, müssen sie im Bewusstsein der Öffentlichkeit und in der Kommunalpolitik einen ähnlichen Status der Unantastbarkeit erhalten wie Kulturdenkmale.
Ich hoffe, dass sich hiermit ein übergreifender Konsens im Bezirksrat herstellen lässt meinem Antrag für ein „Nachhaltiges Kleingartenkonzept aus ökologisch-sozialer Verpflichtung“ zuzustimmen.
Herzlichst Ihr / Euer
Karsten Plotzki
Hier finden Sie die Tagesordnung zur nächsten Stadtbezirksratssitzung am Do., 26.09.2013 um 18.30 Uhr in der Maximilian-Kolbe-Schule, Nackenberger Str. 4 in Hannover-Kleefeld.
